
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, dem 31. Januar 2023, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10.
Tagesordnung:
- Ehrung
- Bürgerfragestunde
- Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Winnenden und dem Land Baden-Württemberg bezüglich der Einrichtung eines Maßregelvollzugs gemäß Paragraf 64 StGB (Suchtherapie) am Zentrum für Psychiatrie Winnenden - Zustimmung
- Bericht zur Abrechnung der Konzerttage 2022
- Bebauungsplan „Holzmarkt" in Winnenden, 1. Änderung
Planbereiche: 01.06, 01.04 und 05.00
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Baulandumlegung „Schmiede III" in Winnenden-Hertmannsweiler
- Änderung der Bestellung der beratenden Sachverständigen zum Umlegungsausschuss - Bebauungsplan „Körnle Erweiterung" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Beschluss zur Einstellung des eingeleiteten ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs.4 BauGB - Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer
- Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
- Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen