Einladung zur Sitzung des GEMEINDERATES

Am Dienstag, dem 12. Dezember 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10.

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T A G E S O R D N U N G :
 
 1. 
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Stadt Winnenden und Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden"

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Stadt Winnenden
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2023-2027
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung

Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2023-2027
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung
  
 2 .
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Stadtwerke Winnenden GmbH
 
 3. 
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG
  
 4 .
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

 5.
Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die
   Ausgleichsleistungen
  
 6.
Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag
 
 7.
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2024
  
 8.
Änderung der Satzung über Marktgebühren
  
 9.
Erlass einer Katzenschutzverordnung für Winnenden
  
 10.
Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Winnenden
  
 11.
Gemeinsamer Gutachterausschuss Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden
- Neubestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen
   Gutachterausschusses Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden
  
 12.
Kommunalwahlen am 9. Juni 2024, Bildung des Gemeindewahlausschusses
 
 13.
Sanierung Herbert-Winter-Stadion
- Vergabe der Bauleistung
- Genehmigung der Kostenfortschreibung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
  
 14.
Neubau Wohnheim für soziale Zwecke, Am Hambach 1 + 3
- Vergabe von Bauleistungen
- Kostenfortschreibung
  
 15.
Kommunale Wärmeplanung für die Große Kreisstadt Winnenden
- Beschluss der kommunalen Wärmeplanung Winnenden nach dem Landesrecht von
   Baden-Württemberg (KlimaG BW) als strategische Planungsgrundlage
  
 16.
ZAB-Angelegenheiten
  
 16.1 
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Erneuerung Frischschlammpumpwerk
- Vergabe der Bauleistungen
 
 16.2 
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Entsorgung von entwässertem Klärschlamm
- Vergabe der Klärschlammentsorgung
  
 16.3 
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Photovoltaikanlagen auf Bestandsgebäuden
- Vergabe von Ingenieurleistungen
  
 16.4 
ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal, Haushaltsplan 2024

 17. 
GVV-Angelegenheiten
 
 17.1 
Gemeindeverwaltungsverband, Bestellung der neuen Geschäftsführerin Frau Marlene Linsenmaier
 
 17.2 
Gemeindeverwaltungsverband, Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2025 - 2027
  
 17.3 
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich
   „Körnle Erweiterung" in Winnenden
 
  17.4 
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich
   „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler
 
  17.5 
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 23. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich
   „Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler
  
 17.6 
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich
   „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg
 
  17.7 
Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Einstellung des Verfahrens für die 12. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich
   „Gemeinbedarfsfläche – Katholischer Kindergarten in Leutenbach" in Leutenbach
 
  17.8 
Gemeindeverwaltungsverband, Antrag der Gemeinde Leutenbach auf Einsatz des gesamten Personals im GVV schwerpunktmäßig für Baugenehmigungen und Baukontrollen im Innenbereich
 
 18. 
Einführung eines zentralen Gebäudemanagements
  
 19.
Personalangelegenheit; Wahl des Leiters des Tiefbauamtes
  
 20.
Genehmigung der Annahme von Spenden
  
 21.
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
  
 22.
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen
 
  
Hinweis:
Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: winnenden.de/bekanntmachungen