Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, dem 18. November 2025, 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses,Torstraße 10.
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Tagesordnung:
| 1 | Windpark Hörnle GmbH & Co.KG – Information über den zu erwartenden Windertrag, die Wirtschaftlichkeit des Projekts und den weiteren zeitlichen Projektverlauf |
| 2 | Anschlußunterbringung für Flüchtlinge, Sportplatz Höfen-Baach, Eigenbetrieb "Stadtbau Winnenden" - Vergabe der Bau- und Planungsleistungen an den Generalübernehmer (Planen und Bauen) - Kostenfortschreibung |
| 3 | Befristete Kürzung der Vereinsförderung um 10 % * |
| 4 | Entscheidung über die Weiterführung der Aufstockung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen durch die Stadt Winnenden - Genehmigung einer Freiwilligkeitsleistung * |
| 5 | Einführung einer Sozialstaffelung bei den vorschulischen Kinderbetreuungsgebühren |
| 6 | Bebauungsplan „Südlich der Weinstraße" in Winnenden-Hanweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereiche: 35.01 und 35.09 - Aufstellungsbeschluss |
| 7 | Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Südlich der Weinstraße" in Winnenden-Hanweiler Planbereiche: 35.01 und 35.09 |
| 8 | Einbeziehungssatzung „Südlich der Weinstraße" in Winnenden-Hanweiler gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) Planbereich: 35.01 - Beschluss zur Einstellung der Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 9 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024 |
| 10 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2024 |
| 11 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2024 |
| 12 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG |
| 13 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH |
| 14 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024 |
| 15 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2024 |
| 16 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2024 |
| 17 | ZAB-Angelegenheiten |
| 17.1 | Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beim Zweckverband ZAB |
| 17.2 | Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal Weiterer Teilanschluss Gemeinde Affalterbach – Wolfsölden und Birkhau - Abschluss Anschlussvereinbarung |
| 17.3 | Fortschreibung der Verwaltungskostenvereinbarung, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal |
| 17.4 | Haushaltsplan 2026, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal |
| 17.5 | Feststellung Jahresabschluss 2022, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal |
| 18 | GVV-Angelegenheiten |
| 18.1 | Gemeindeverwaltungsverband, Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden |
| 18.2 | Gemeindeverwaltungsverband, Zustimmung zur Änderung und zum Neuabschluss der Kostenvereinbarung gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden |
| 18.3 | Gemeindeverwaltungsverband, Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2024 |
| 18.4 | Gemeindeverwaltungsverband, Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2027 - 2029 |
| 18.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Naturkindergarten" in Schwaikheim |
| 18.6 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden |
| 18.7 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden- Birkmannsweiler |
| 18.8 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg |
| 19 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse |
| 20 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |
* TOP 3 und 4 ö werden im Rahmen der halbtägigen Haushaltsberatung am 25. November 2025 beraten.
Hinweis:
- Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo
- Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: www.winnenden.de/bekanntmachungen

