Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, dem 16. Dezember 2025, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10.
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Tagesordnung:
| 1 | Personalangelegenheit, Wahl der Leitung der Stadtkasse |
| 2 | Jahresabschluss 2020 der Stadt Winnenden |
| 3 | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Winnenden |
| 4 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 5 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 Stadt Winnenden und Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 Stadt Winnenden Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2025-2029 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Wirtschaftsplan für das Jahr 2026 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“ Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2025-2029 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung |
| 6 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Realsteuern zum 01.01.2026 |
| 7 | Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2026 |
| 8 | Änderung der Friedhofssatzung und Kalkulation der Friedhofsgebühren zum 1. Januar 2026 |
| 9 | Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien |
| 10 | Beschlussfassung neuer Gebührenordnungen für Hallen und Räumlichkeiten |
| 11 | Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin - Nachwahl zur Bildung des Gemeindewahlausschusses |
| 12 | Machbarkeitsstudie Technische Betriebe Interkommunale Zusammenarbeit Gemeinde Schwaikheim und Stadt Winnenden |
| 13 | Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" |
| 14 | Festlegung der Zuständigkeiten für die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch (BauGB) - Vorschlag der Verwaltung für die Abgrenzung der unbedeutenden Fälle für die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB (Bauturbo) für Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nach § 31 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 15 | Bebauungsplan „Rechbergstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 41.22 - Behandlung von angegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 16 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags der Windpark Hörnle GmbH & Co. KG und der Windpark Hörnle Verwaltungs-GmbH |
| 17 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025 der Windpark Hörnle GmbH & Co. KG - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025 der Windpark Hörnle Verwaltungs-GmbH |
| 18 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH |
| 19 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplans 2026 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG |
| 20 | Grundstücksangelegenheit |
| 20.1 | Verkauf der städtischen Bauplätze im Baugebiet Kreuzwiesen |
| 21 | Genehmigung der Annahme von Spenden und Zuwendungen |
| 22 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse |
| 23 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |
Hinweis:
- Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo
- Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: www.winnenden.de/bekanntmachungen