Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, dem 20. Mai 2025, 18:00 Uhr, im Rathaus Winnenden, großer Sitzungssaal, Torstraße 10.
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Tagesordnung:
| 1 | Ausscheiden und Nachrücken aus bzw. in den Gemeinderat - Formelle Feststellung des Ausscheidens - Feststellung über die Wählbarkeit und das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen bei der Ersatzperson |
| 2 | Einführung und Verpflichtung von Frau Stadträtin Tanja Ungar |
| 3 | Neubildung von Ausschüssen und Kommissionen |
| 4 | 1. Finanzzwischenbericht 2025 |
| 5 | City-Treff: Rückblick 2024 mit Abrechnung und Ausblick 2025 |
| 6 | Vergabe der Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF für die Freiwillige Feuerwehr Winnenden |
| 7 | Anpassungen in der örtlichen Bedarfsplanung für die vorschulische Kinderbetreuung in Winnenden |
| 8 | Kauf Kita Körnle am Douglasienweg |
| 9 | Aktualisierung Kostenvereinbarung mit der Stadtwerke Winnenden GmbH rückwirkend zum 1. Januar 2024 |
| 10 | Jahresabschluss 2019 der Stadt Winnenden |
| 11 | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Winnenden |
| 12 | Neubau von 50 Wohnungen und einer Kita, Douglasienweg 1-3 - Information Projektstand und Genehmigung Kostenfortschreibung Stand 03/2025 |
| 13 | Elektrosanierung Georg-Büchner-Gymnasium - Genehmigung der Entwurfsplanung |
| 14 | Anschlussunterbringung für Flüchtende Sportplatz Höfen-Baach - Genehmigung der Entwurfsplanung |
| 15 | Kommunale Biotopverbundplanung für die Stadt Winnenden - Vorstellung der Vorgehensweise einer kommunalen Biotopverbundplanung (Offenland) bis zur Anpassung der Landschafts- oder Grünordnungspläne auf Grundlage des Fachplans Landesweiter Biotopverbund - Antrag auf Förderung beim Regierungspräsidium Stuttgart im Rahmen der Landschaftspflegerichtlinie (LPR) |
| 16 | Bebauungsplan „Körnle Erweiterung" in Winnenden, 1. Änderung Planbereich: 30.00 - Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung |
| 17 | Sammel- / Konvoiverfahren zur Änderung der Art der baulichen Nutzung für diverse Bebauungspläne in Baach, Birkmannsweiler, Hertmannsweiler und Höfen diverse Planbereiche - Entwurfsfeststellung |
| 18 | Bebauungsplan „Ziegeleistraße" in Winnenden - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung |
| 19 | Bebauungsplan „Ziegeleistraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 20.00 - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 20 | Bebauungsplan „Halden - 1. Änderung" in Winnenden-Birkmannsweiler - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung |
| 21 | Bebauungsplan „Halden – 1. Änderung" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 41.17 - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 22 | Bebauungsplan „Östlich der Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung |
| 23 | Bebauungsplan „Östlich der Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo) mit der Klöpfer Immobilien GmbH & Co. KG - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo) mit Herrn Dieter Rommel |
| 24 | Bebauungsplan „Östlich der Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich 41.05 - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
| 25 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse |
| 26 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |
Hinweis:
- Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo
- Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: - winnenden.de/bekanntmachungen