Einladung zur Sitzung des GEMEINDERATES
am Dienstag, dem 21. Juli 2026, 18:00 Uhr, im Rathaus Winnenden, großer Sitzungssaal, Torstraße 10.
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Tagesordnung:
| 1 | Wiederaufbau des Mineralfreibads Höfen - Erbbaurechtsvertrag (Entwurf) - Gestattungsvertrag (Entwurf) - Weiterleitungsvertrag (Entwurf) - Förderanträge EUSF und ELR - Finanzierung - Städtischer Zuschuss |
| 2 | Grundschule Breuningsweiler: Weiterführung als Außenstelle der Stöckachschule ab dem Schuljahr 2027/2028 |
| 3 | Überarbeitung Entgeltordnungen, Vermietungen von Hallen und sonstigen Räumlichkeiten |
| 4 | Neufassung der Satzung über die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften |
| 5 | Parkraummanagement der Stadt Winnenden – Einführung von Parkgebühren |
| 6 | Vergabe von Reinigungsleistungen für städtische Liegenschaften in vier Losen |
| 7 | 2. Finanzzwischenbericht 2026 |
| 8 | 1. Finanzzwischenbericht 2026 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden" |
| 9 | Schalltechnische Untersuchung nach RLS-19 für den Abschnitt Backnanger Straße / Ringstraße bis Adelsbachkreisel (L 1120) in Winnenden - Information zur Vorgehensweise der einzelnen Schritte bis zur Vorlage eines Berichts |
| 10 | „Marbacher und Schwaikheimer Straße" in Winnenden - Pflichtenheft zur Mehrfachbeauftragung |
| 11 | Bebauungsplan „Grundschule Hungerberg" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO), Planbereich: 22.01 - Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung |
| 12 | Bebauungsplan „Wohnanlage Forchenwaldstraße" in Winnenden - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung |
| 13 | Bebauungsplan „Wohnanlage Forchenwaldstraße" in Winnenden - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo) mit der Hofmann Haus GmbH |
| 14 | Erlass einer Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Stadt Winnenden |
| 15 | Erschließung Baugebiet „Kreuzwiesen“ in Birkmannsweiler - Bildung eines Erschließungsabschnittes |
| 16 | GVV-Angelegenheiten |
| 16.1 | Gemeindeverwaltungsverband, Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Gaststättenbehörde |
| 16.2 | Gemeindeverwaltungsverband, Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde |
| 16.3 | Gemeindeverwaltungsverband, Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2025 |
| 16.4 | Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des gemeinsamen Flächennutzungsplans des GVV Winnenden und der Gemeinde Berglen - Sachstandsbericht zum geplanten Vorgehen - Beschlussfassung über die Beauftragung von Fachgutachten - Beschlussfassung über die Verteilung anfallender Kosten |
| 16.5 | Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 25. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Marbacher und Schwaikheimer Straße" in Winnenden |
| 17 | Jahresabschluss 2021 der Stadt Winnenden |
| 18 | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Winnenden |
| 19 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025 für die Stadtwerke Winnenden GmbH |
| 20 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025 |
| 21 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2025 |
| 22 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2025 |
| 23 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2025 |
| 24 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung Herr Artur Mantel als kaufmännischer Geschäftsführer der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG |
| 25 | Öffentliche Beauftragung der Stadtwerke Winnenden GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Betrauungsakt) - Änderungen und Verlängerung |
| 26 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse |
| 27 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |
Hinweis:
- Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo
- Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: www.winnenden.de/bekanntmachungen