Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

am Dienstag, dem 28. April 2026, 18:00 Uhr, im Rathaus Winnenden, großer Sitzungssaal, Torstraße 10.

T A G E S O R D N U N G :

  1.  Ausscheiden und Nachrücken aus bzw. in den Gemeinderat
    - Formelle Feststellung des Ausscheidens von Laura Bürkle
    - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit bei der Ersatzperson Hansjörg Kiefer
    - Feststellung über die Wählbarkeit und das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen bei der Ersatzperson Nadescha Arnold 
  2.  Ausscheiden und Nachrücken aus bzw. in den Gemeinderat
    - Formelle Feststellung des Ausscheidens von Nicole Steiger
    - Feststellung über das Vorliegen eines Hinderungsgrunds bei der Ersatzperson Robin Benz
    - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit bei der Ersatzperson Marco Kelch
    - Feststellung über die Wählbarkeit und das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen bei der Ersatzperson Horst Schönfeld 
  3.  Ausscheiden und Nachrücken aus bzw. in den Gemeinderat
    - Formelle Feststellung des Ausscheidens von Andreas Herfurth
    - Feststellung über die Wählbarkeit und das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen bei der Ersatzperson Anna Staiger
  4.  Einführung und Verpflichtung von Frau Stadträtin Nadescha Arnold, Herrn Stadtrat Horst Schönfeld und Frau Stadträtin Anna Staiger
  5.  Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters; Bildung von Ausschüssen, Kommissionen, Gremien; Entsendung von Mitgliedern in Aufsichtsräte 
  6.  Bürgerfragestunde
  7.  Bericht des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden und Budget Freiwillige Feuerwehr Winnenden, Bericht und Abrechnung 2025
  8.  Siebter Sachstandsbericht der Digitalisierungsstrategie
  9.  Gemeinsamer Hochwasserschutz Berglen / Winnenden / Leutenbach
    Sachstandsbericht der Planungsgemeinschaft für den gemeinsamen Hochwasserschutz am Buchenbach
  10.  Schulbericht 2025/2026
  11.  1. Finanzzwischenbericht 2026
  12.  Straßenrechtliche Widmung der Flurstücke 332/1, 333, 333/1, 334, 334/1, 335 und 335/1 – Kronenplatz in Winnenden
  13.  Beschaffung und Installation von Netzersatzanlagen für die drei Feuerwehrhäuser
  14.  Neubau von Räumen für die Schulkindbetreuung mit Mensa und Kleinturnhalle an der Grundschule Hungerberg als Gesamtmaßnahme
  15.  Baulandumlegung „Bildstraße II" in Winnenden-Birkmannsweiler - Neubestellung der beratenden Sachverständigen gem. § 5 BauGB-DVO in den Umlegungsausschuss
  16.  Bebauungsplan „Wiesenstraße" in Winnenden
    - Information zu planerischen Vorgaben, die Bestandteil von städtebaulichen Verträgen und Kaufverträgen werden sollen
  17.  Bebauungsplan „Wiesenstraße" in Winnenden - Zustimmung zum Abschluss städtebaulicher Verträge mit der Erich Schief GmbH & Co. KG
    - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung und Grundstücksübertragung
    - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden
  18.  Mitgliedschaft in der Energieagentur Rems-Murr gGmbH
    - Informationen zu erbrachten Leistungen der Energieagentur Rems-Murr im Jahr 2025
    - Mögliche Kündigung der Beitrittsvereinbarung als Partner der Energieagentur Rems-Murr gGmbH der Stadt Winnenden zum 31. Dezember 2027
  19.  Einführung einer KI-gestützten Protokollierungssoftware für Gemeinderatssitzungen und weitere Sitzungen
  20.  Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Winnenden
    - Einführung der KI-Protokollierung
  21.  Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
  22.  Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen

Hinweis:

Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo
Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: winnenden.de/bekanntmachungen