Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 23. April 2024, 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10.

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T A G E S O R D N U N G :

1 . Achter Sachstandsbericht der Integrationsarbeit in Winnenden
 
 
2 . Änderung der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden"
 
 
3 . Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2019-2024
 
 
4 . 1. Finanzzwischenbericht 2024
 
 
5 . Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden" für das Jahr 2022
 
 
6 . Bericht über die Prüfung Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" zum Jahresabschluss 31.12.2022
 
 
7 . Potentialanalyse Photovoltaik
 
 
8 . Klimawandelanpassungsmaßnahmen für die Klimawirkungen Hitze und Starkregen für die Stadt Winnenden
- Konzept für den Umbau von öffentlichen Straßen- und Platzflächen durch Entsiegelungen und Begrünungen
- Starkregenrisikomanagement
- KfW-Förderprodukt „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“
 
 
9 . Initiierung Pop-up-Maßnahme auf dem Santo-Domingo-de-la-Calzada-Platz
- Beauftragung der Verwaltung eine mögliche Pop-up-Maßnahme auf dem oberen Santo-Domingo-de-la-Calzada-Platz für das Jahr 2025 zu initiieren
 
 
10 . Viehmarkt als temporärer „StattStrand 2024“ mit Verkehrsversuch
 
 
11 . Neubau von Räumen für die Schulkindbetreuung und Mensa an der Grundschule Hungerberg als erster Bauabschnitt
 
 
12 . Fortschreibung des Vergnügungsstättenkonzepts der Stadt Winnenden
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 
 
13 . Bebauungsplan „Östlich der Talaue" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich 41.05
- Aufstellungsbeschluss
 
 
14 . Bebauungsplan „Petristraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung
 
 
15 .  Bebauungsplan „Kesselrain V" in Winnenden, 1. Änderung
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung
 
 
16 . Bebauungsplan „Kesselrain V" in Winnenden, 1. Änderung
Planbereiche: 25.00, 26.01 und 26.02
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 
 
17 . Durchführung der Erschließungsmaßnahmen für das Baugebiet „Gereut“ in Winnenden-Birkmannsweiler durch einen Erschließungsträger
- Zustimmung zur Vergabe der Erschließungsträgerschaft durch Abschluss eines kombinierten Erschließungsvertrags und städtebaulichen Vertrags
 
 
18 . Anbringen eines Gedenksteins mit Gedenktafel anlässlich des 80. Todestag der ukrainischen Zwangsarbeiter Aleksej P. Kruschinsky und Nikolaj M. Magerko am 13. Juli 2024 an einer Eiche im Stadtwald Schelmenholz
 
 
19 . Personalangelegenheit; Einrichtung eines jährlichen Betrags für die Gewährung von übertariflichen Fachkräftezulagen zur Gewinnung und Bindung von Mitarbeitenden
 
 
20 . Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
 
21 . Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen
 
 

Hinweis:
Alle gefassten Beschlüsse finden Sie im Bürgerinfoportal: www.gr.winnenden.de/buergerinfo

Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Homepage unter „Öffentliche Bekanntmachungen“: winnenden.de/bekanntmachungen